BGE 151 II 391 - Bundesgericht (BGE) (2024)
Regeste Art. 32 Abs. 1 PG; Art. 3 Abs. 1 lit. b und Abs. 3 Satz 1 sowie Art. 14 POG; Art. 21 Abs. 1 sowie Art. 24 Abs. 1 und 2 FINMAG; Art. 4 Abs. 1-3 und Art. 7 ff. BankG; Art. 1 Abs. 1, Art. 41-45 und 131b ERV; Rundschreiben 2019/2 "Zinsrisiken - Banken" der FINMA vom 20. Juni 2018; Anordnung zusätzlicher Eigenmittel; Zinsänderungsrisiko; Zinsbindungsdauer; Eigenkapitalsensitivität. Rechtliches zu den Eigenmitteln (E. 3.1). Systemrelevanz der Beschwerdeführerin (E. 3.2). Ausgangslage bei der Beschwerdeführerin (E. 3.3). Rügen der Beschwerdeführerin (E. 4.1). Vorinstanzliche Erwägungen (E. 4.2). Standpunkt der FINMA (E. 4.3). Die "eingegangenen Risiken" im Sinne von Art. 45 lit. b ERV stellen einen Tatbestand dar, der zur Anordnung zusätzlicher Eigenmittel als Rechtsfolge führen kann. Gleichzeitig sind die "eingegangenen Risiken" für die Festlegung der Rechtsfolge - d.h. des Umfangs der zusätzlichen Eigenmittel - von Bedeutung. Die FINMA darf zur Bestimmung und Messung der "eingegangenen Risiken" eine eigenständig ermittelte Zinsbindungsdauer für nicht-verfallende Kundeneinlagen heranziehen (E. 4.4). Die Anwendung von Art. 45 lit. b ERV unter Beizug des Rundschreibens 2019/2 der FINMA erweist sich als rechtmässig (E. 4.5 und 4.6).